Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  DSchG Art. 1 Abs. 1, Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 S. 3
  Denkmaleigenschaft einer Mehrheit von baulichen Anlagen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Denkmaleigenschaft einer Mehrheit von baulichen Anlagen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Denkmalschutz; Photovoltaikanlage; Erlaubnis; Ensemble; Wiesenviertel; Bestimmtheit; Rechtskraft; bauliche Anlage; Baudenkmal

• rechtsportal.de

  Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis für die Anbringung von Photovoltaikelementen in denkmalgeschützten Bereichen; Denkmaleigenschaft einer Mehrheit von baulichen Anlagen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 14.03.2016 - M 8 K 14.4097
• VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 09.10.1997 - 6 B 42.97

  Grundrechtswidrige Entziehung des gesetzlichen Richters - Anforderungen an die …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Es genügt, wenn die Betroffenen die Rechtslage erkennen und ihr Verhalten danach ausrichten können (vgl. BVerwG, B.v. 9.10.1997 - 6 B 42.97 - juris m.w.N.).

  Die Begriffsbestimmung des Denkmals in Art. 1 Abs. 1 DSchG entspricht verfassungsrechtlichen Anforderungen (vgl. auch BVerwG, B.v. 9.10.1997 - 6 B 42.97 - juris).

  Als Willkür ist zu werten, wenn die Entscheidung sich bei der Anwendung und Auslegung von Zuständigkeitsnormen, zu denen in einem weiteren Sinn auch Vorschriften über die Vorlage an ein anderes Gericht gehören, so weit von dem diese Normen beherrschenden Grundsatz des gesetzlichen Richters entfernt, dass die Gerichtsentscheidung nicht mehr zu rechtfertigen ist (vgl. BVerwG, B.v. 9.10.1997 - 6 B 42.97 - juris).

• VGH Bayern, 27.09.2007 - 1 B 00.2474

  Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Erhaltung eines Baudenkmals in …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Die Vorschrift ist kein kriterienloser Erlaubnisvorbehalt, weil sich insbesondere den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes selbst, aber auch den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen durch Auslegung entnehmen lässt, unter welchen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Ensembles vorliegen und welche Gesichtspunkte dann für die Ausübung des Ermessens maßgeblich sind (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 508; U.v. 27.9.2007 - 1 B 00.2474 - BayVBl 2008, 141).
• BVerwG, 19.03.2014 - 10 B 6.14

  Asylbewerber; Asylantrag; Asylverfahren; Aufnahmebedingungen; beachtliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Die Vorschrift ist kein kriterienloser Erlaubnisvorbehalt, weil sich insbesondere den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes selbst, aber auch den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen durch Auslegung entnehmen lässt, unter welchen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Ensembles vorliegen und welche Gesichtspunkte dann für die Ausübung des Ermessens maßgeblich sind (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 508; U.v. 27.9.2007 - 1 B 00.2474 - BayVBl 2008, 141).

 
• BVerwG, 15.05.2008 - 2 B 77.07

  Anforderungen an die Rüge der unrichtigen Ablehnung eines Befangenheitsantrages …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts stellt sich deshalb eine Entscheidung als Überraschungsurteil dar, wenn das Gericht einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt zur Grundlage seiner Entscheidung macht, und damit dem Rechtsstreit eine Wende gibt, mit der die Beteiligten nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht zu rechnen brauchten (vgl. BVerwG, B.v. 15.5.2008 - 2 B 77.07 - NVwZ 2008, 1025;… Schmidt in Eyermann, a.a.O., § 108 Rn. 24).
• VGH Bayern, 19.12.2013 - 1 B 12.2596

  Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Die Vorschrift ist kein kriterienloser Erlaubnisvorbehalt, weil sich insbesondere den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes selbst, aber auch den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen durch Auslegung entnehmen lässt, unter welchen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Ensembles vorliegen und welche Gesichtspunkte dann für die Ausübung des Ermessens maßgeblich sind (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 508; U.v. 27.9.2007 - 1 B 00.2474 - BayVBl 2008, 141).
• BVerfG, 18.05.1988 - 2 BvR 579/84

  Schatzregal der Länder

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Das entspricht der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BVerfG, B.v. 18.5.1988 - 2 BvR 579.84 - BVerfGE 78, 205).
• BVerwG, 20.12.2012 - 4 B 20.12

  Verletzung der Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Einem anwaltlich vertretenen Beteiligten ist eine Berufung auf die Aufklärungsrüge regelmäßig verwehrt, wenn er - wie hier - in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht keinen Beweisantrag gestellt hat und damit nicht alle prozessualen Möglichkeiten ausgeschöpft hat (vgl. BVerwG, B.v. 20.12.2012 - 4 B 20.12 - juris; BayVGH, B.v. 28.8.2015 - 9 ZB 13.1876 - juris).
• VGH Bayern, 12.10.2010 - 14 ZB 09.1289

  Photovoltaikanlage auf denkmalgeschützter Kirche unzulässig

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Der Begriff der grundsätzlichen Bedeutung erfordert, dass die im Zulassungsantrag dargelegte Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung der Vorinstanz von Bedeutung war, auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre, diese höchstrichterlich oder - bei tatsächlichen Fragen oder nicht revisiblen Rechtsfragen - durch die Rechtsprechung des Berufungsgerichts nicht geklärt und über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus bedeutsam ist (vgl. BayVGH, B.v. 12.10.2010 - 14 ZB 09.1289 - juris Rn. 2).
• VGH Bayern, 03.01.2008 - 2 BV 07.760

  Denkmalschutz: Erhaltung eines Ensembles // Ensemble; Bestandteil; Veränderung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Denkmalrechtlich geschützte Ensembles genießen grundsätzlich den gleichen Schutz wie Einzeldenkmäler, wobei bei Ensembles insbesondere das überlieferte Erscheinungsbild maßgeblich ist (vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477).
• BVerwG, 08.02.2010 - 8 B 126.09

  Verpflichtung des Gerichts im Hinblick auf die Pflicht zur Gewährung des …

  Auszug aus VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

  Ein Gehörsverstoß liegt nicht vor, wenn das Gericht einem Vorbringen nicht folgt, sondern aus Gründen des materiellen Rechts oder des Prozessrechts zu einem anderen Ergebnis gelangt, als es der Beteiligte für richtig hält (vgl. BVerwG, U.v. 8.2.2010 - 8 B 126.09 - juris; BayVGH, B.v. 8.4.2010 - 2 ZB 09.30255 - juris).
• VGH Bayern, 28.08.2015 - 9 ZB 13.1876

  Anspruch des Nachbarn auf aufsichtliches Tätigwerden; Eventhalle; …
• VGH Bayern, 08.04.2010 - 2 ZB 09.30255

  Anhörungsrüge
• VGH Bayern, 08.04.2013 - 2 ZB 12.989

  Überraschungsentscheidung; rechtliches Gehör; Amtsermittlung; Außenbereich; …

• VGH Bayern, 26.10.2021 - 15 B 19.2130

  Denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht wegen Ensembleschutz und Nähe zu …

  Im Hinblick auf die Gleichstellung von Ensembles und Einzelbaudenkmälern über Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (…vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778 = juris Rn. 16, 27; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11) kann für eine Veränderung des Ensembles durch die Hinzufügung einer neuen baulichen Anlage, die im Ensemble liegen wird, nichts Anderes gelten (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 39;… vgl. auch BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 17 f.).
• VGH Bayern, 28.08.2019 - 2 ZB 18.528

  Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis bei Ensembles

  Denkmalrechtlich geschützte Ensembles genießen grundsätzlich den gleichen Schutz wie Einzeldenkmäler (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris).

  Dem werden die einschlägigen denkmalrechtlichen Regelungen hier gerecht (vgl. BVerwG, B.v. 9.10.1997 - 6 B 42.97 - Buchholz 406.39 - DSchR Nr. 8a; BayVGH, B.v. 14.2.2018 -2 ZB 16.1842 - juris).

  Denn insbesondere aus den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes selbst, aber auch aus den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen lässt sich durch Auslegung entnehmen, unter welchen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Ensembles vorliegen und welche Gesichtspunkte für die Ausübung des Ermessens maßgeblich sind (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris; B.v. 20.12.2016 2 ZB 15.1869 - BayBl 2017, 529).

  Denkmalrechtlich geschützte Ensembles genießen grundsätzlich den gleichen Schutz wie Einzeldenkmäler, wobei bei Ensembles insbesondere das überlieferte Erscheinungsbild maßgeblich ist (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris; U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477).

• VGH Bayern, 08.01.2021 - 9 ZB 19.282

  Versagung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur Anbringung eines …

  E-5-65-000-2 der Denkmalliste sowie zutreffend darauf hingewiesen, dass ein denkmalgeschütztes Ensemble nicht erfordert, dass nur "alte Bausubstanz" vorhanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 4).

  Seinem Vorbringen lässt sich insbesondere kein substantiierter Hinweis darauf entnehmen, dass aufgrund des Vorhandenseins neuerer Bausubstanz, trotz der zahlreichen noch vorhandenen Einzeldenkmäler als historischer Bausubstanz entlang der ... ...straße, ein Funktionszusammenhang oder ein gemeinsames Grundprinzip, um den Gebäuden einen sich daraus ergebenden gesteigerten Zeugniswert für bestimmte geschichtliche Entwicklungen oder städtebauliche Gegebenheiten an einem Ort zu vermitteln, nicht mehr festgestellt werden könnte (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 18, vgl. auch Rn. 20).

  Es genießt vor dem Hintergrund, dass ein denkmalrechtlich geschütztes Ensemble selbst Baudenkmal ist, insoweit keinen geringeren Schutz vor Veränderungen als ein Einzeldenkmal (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris).

 
• OVG Schleswig-Holstein, 17.02.2021 - 4 LA 208/19

  Gerichtsgebäude; öffentlich-rechtliches Hausrecht; Vertretung der Gerichtsleitung …

  Zutreffend ist, dass sich ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung auch aus der Verletzung des Verfahrensrechts ergeben können, soweit diese zu Zweifeln an der Richtigkeit des Entscheidungsergebnisses Anlass geben (…Seibert in: Sodan/Ziekow, NK-VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 80), doch muss dann auch eine entsprechende Verfahrensrüge zu einer Zulassung führen können, um die Konsistenz der Zulassungsgründe zu sichern (…VGH Mannheim, Beschl. v. 12.04.2018 - 11 S 428/18 -, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842 -, juris Rn. 20;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 17.11.2016 - 2 L 23/15 -, juris Rn. 13;… OVG Bautzen, Beschl. v. 20.10.2016 - 3 A 521/16 -, juris Rn. 9;… OVG Schleswig, Beschl. v. 22.03.2016 - 14 LA 2/15 -, juris Rn. 4;… VGH Kassel, Beschl. v. 01.11.2012 - 7 A 1256/11.Z -, juris LS 5 und Rn. 9;… Stuhlfauth, in: Bader u.a., VwGO, 7. Auflage 2018, § 124 Rn. 13;… Rudisile in: Schoch/Schneider, VwGO, Stand Juli 2020, § 124 Rn. 26g).
• OVG Sachsen-Anhalt, 10.06.2022 - 2 L 21/20

  Denkmalschutzrechtliche Genehmigung einer Solarthermieanlage; Verhältnis von …

  Denkmalrechtlich geschützte Ensembles genießen grundsätzlich den gleichen Schutz wie Einzeldenkmäler, wobei bei Ensembles insbesondere das überlieferte Erscheinungsbild maßgeblich ist (BayVGH, Beschluss vom 14. Februar 2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11).
• VG München, 14.09.2020 - M 8 K 18.3994

  Baugenehmigung für die Änderung eines zu einem Ensemble gehörenden Gebäudes

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt wie der Schutz von Einzelbaudenkmälern grundsätzlich darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler sind, in ihrer historischen Bausubstanz zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), auch wenn der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

  Denn der Ensembleschutz im Sinne von Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG dient - wie der Schutz von Einzelbaudenkmälern (…zur Schutzgleichheit vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 6) und bereits dargelegt - dazu, die Baukultur der Vergangenheit, d.h. historische Zusammenhänge in Gestalt einer baulichen Anlage oder einer Mehrheit baulicher Anlagen sowie Straßen-, Platz- und Ortsbilder in der Gegenwart zu veranschaulichen (…vgl. BVerwG, U.v. 18.5.2001 - 4 CN 4/00 - juris Rn. 11;… BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 3 BV 07.760 - juris Rn. 18) und zu diesem Zweck ensembleprägende Bestandteile - auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler im Sinne von Art. 1 Abs. 2 BayDSchG sind - grundsätzlich in ihrer Substanz zu erhalten und das überlieferte Erscheinungsbild zu bewahren (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3).

• VG München, 06.03.2023 - M 8 K 21.4859

  Ensemble "Hellipviertel", Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung …

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Einzelbaudenkmäler sind, grundsätzlich zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), wobei der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).

  Im Hinblick auf die Gleichstellung von Ensembles und Einzelbaudenkmälern über Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (…vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778 = juris Rn. 16, 27; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11) kann für eine Veränderung des Ensembles nichts Anderes gelten (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 39;… vgl. auch BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 17 f.).

• OVG Schleswig-Holstein, 11.09.2023 - 4 LA 96/21

  Anfechtung eines Widerrufs des Kleinen Waffenscheins; ernstliche Zweifel an der …

  Eine Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen Vorliegens eines Verfahrensfehlers kommt aber nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge über § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO zu einer Zulassung führen würde (…OVG Schleswig, Beschl. des Senats v. 17.02.2021 - 4 LA 208/19 -, juris Rn. 52; speziell zum rechtlichen Gehör: VGH München, Beschl. v. 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842 -, juris Rn. 20).
• OVG Schleswig-Holstein, 27.01.2021 - 4 LA 165/19

  Ernstliche Zweifel an ein verwaltungsgerichtliches Urteil aufgrund eines …

  Eine Zulassung der Berufung nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO wegen Vorliegens eines Verfahrensfehlers - hier in Gestalt der Verletzung der Aufklärungspflicht - kommt aber nur in Betracht, wenn auch eine entsprechende Verfahrensrüge über § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO zu einer Zulassung führen würde (…VGH Mannheim, Beschl. v. 24.11.2020 - 10 S 2012/19 -, juris Rn. 3 …und Beschl. v. 12.04.2018 - 11 S 428/18 -, juris Rn. 16; VGH München, Beschl. v. 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842 -, juris Rn. 20;… OVG Magdeburg, Beschl. v. 17.11.2016 - 2 L 23/15 -, juris Rn. 13;… OVG Bautzen, Beschl. v. 20.10.2016 - 3 A 521/16 -, juris Rn. 9;… OVG Schleswig, Beschl. v. 22.03.2016 - 14 LA 2/15 -, juris Rn. 4;… Stuhlfauth, in: Bader u.a., VwGO, 7. Auflage 2018, § 124 Rn. 13).
• VG München, 30.09.2019 - M 8 K 17.4074

  Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung

  Der Ensembleschutz des Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 1 BayDSchG zielt darauf ab, gerade die ensembleprägenden Bestandteile, auch wenn sie keine Baudenkmäler sind, grundsätzlich zu erhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris Rn. 20, 22;… U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16;… B.v. 20.12.2016 - 2 ZB 15.1869 - juris Rn. 3), wobei der Schutzanspruch des Ensembles das überlieferte Erscheinungsbild, das die Bedeutung im Sinne von Art. 1 Abs. 1 BayDSchG vermittelt und in seiner Anschaulichkeit zu wahren ist, stärker und vorrangiger im Blick hat als derjenige eines Einzelbaudenkmals (…vgl. BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18;… B.v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - juris Rn. 16; B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 39;… B.v. 28.8.2019 - 2 ZB 18.528 - juris Rn. 9).
• OVG Thüringen, 04.10.2023 - 3 ZKO 603/21

  Infektionsschutzrechtlicher Anspruch auf Abklärung eines Erkrankungsverdachts